Gegen polizeiliches Fehlverhalten rechtlich vorgehen.

Ihr möchtet nach der Polizeigewalt in Luckenwalde rechtlich aktiv werden? Hier einige Möglichkeiten um die Cops belangen zu können.

Strafanzeige
Wenn ihr durch Polizeibeamte im Laufe aktueller Vorkommnisse verletzt wurdet oder strafrechtlich Relevantes beobachten konntet, habt ihr die Möglichkeit gegen diese strafrechtlich vorzugehen. Der Weg hierfür ist eine Strafanzeige. Beim Stellen einer Strafanzeige gegen Polizeibeamte müsst ihr einige Punkte beachten, die wir kurz für euch zusammengefasst haben. Ihr müsst nicht selber durch die Polizei geschädigt worden sein, schon die Beobachtung von beispielsweise unterlassener Hilfeleistung kann zur Strafanzeige gebracht werden.
Jedoch ist der Polizeieinsatz als solcher nicht durch eine Strafanzeige angreifbar. Hier müssen konkrete strafrechtliche Taten durch einzelne oder mehrere Personen benannt werden. Letztlich raten wir euch im Zweifelsfall euch immer durch eine/n Anwalt/Anwältin beraten zu lassen.

Wo stelle ich die Strafanzeige?
Ihr könnt Strafanzeigen bei Polizei wie Staatsanwaltschaft stellen. Wenn ihr jedoch Anzeige gegen Polizeibeamte stellt macht es in jedem Fall Sinn diese direkt bei der Staatsanwaltschaft einzureichen. Zu stellen ist diese dann bei:

Staatsanwaltschaft Potsdam
Leitender Oberstaatsanwalt Junker
Vertreterin: Oberstaatsanwältin Müller – Lintzen
Jägerallee 10 – 12
14469 Potsdam

Was muss ich grundlegend beim Stellen einer Strafanzeige beachten?
Leider zeigt die bisherige Erfahrung, dass wenn ihr gegen Polizeibeamte Strafanzeige erstattet, die Polizei gegen euch ein Ermittlungsverfahren einleitet und ihr mit einer Gegenanzeige rechnen müsst! Allein eure Anzeige zeigt der Polizei, dass ihr an dem Tag und bei den Geschehnissen anwesend wart. Überlegt euch daher zum einen ob euch etwas strafrechtlich Relevantes vorzuwerfen ist und zum anderen ob ihr euch auf eine Gegenanzeige einlassen wollt. Die Folge einer Anzeige kann auch sein, dass ihr als Zeug/in geladen werdet.
Wenn ihr euch unsicher beim Stellen der Anzeige seid, könnt ihr euch zum einen an das Fanprojekt, den Fanbeirat und die Rechtshilfe Nur03 wenden. Generell können wir euch nur raten eine/n Anwalt/Anwältin beim Stellen einer Anzeige hinzuziehen. Insbesondere bei komplizierteren Sachverhalten ist dies sinnvoll. Euer Beistand ist dazu in der Lage, auch aus einem umfangreichen Sachverhalt die strafrechtlich relevanten Fakten herauszufiltern und in der Strafanzeige weiterzugeben. Damit kann den Ermittlungen von vorneherein die richtige Richtung gegeben werden. Der/die Anwalt/Anwältin wird den weiteren Gang des Verfahrens für euch überwachen und sich gegebenenfalls fortlaufend nach dem Verfahrensstand erkundigen. Nicht zuletzt kann es für euch auch einfach nur angenehmer sein in einer ruhigen und freundlichen Atmosphäre beim Anwalt/Anwältin eine Strafanzeige zu beauftragen anstatt sich persönlich mit der Staatsanwaltschaft auseinanderzusetzen.

Was muss ich in der Strafanzeige in jedem Fall mit angeben?

  • Gebt möglichst genau die Adresse des Tatortes an (WO).
  • Gebt auch so gut wie möglich das Datum und die Uhrzeit der Tat an (WANN).
  • Schildert den Tathergang möglichst genau (WIE).
  • Benennt möglichst genau den/die Täter (WER).
    Hierfür solltet ihr die Polizeibeamt/in, wenn möglich, möglichst gut beschreiben. Helfen kann euch hierbei, dass in Brandenburg eine individuelle Kennzeichnungspflicht besteht. Das heißt, jeder/jede Beamte muss eine individuelle Nummer auf der Uniform tragen um identifizierbar zu sein. Entweder wisst ihr diese Nummer schon oder könnt versuchen sie über Fotos zu ermitteln. Wenn ihr Fotos von dem/der Beamt/in habt, solltet ihr diese als Beweismittel beilegen. Beachtet aber unsere Hinweise zu Beweismaterial!
    Alternativ müsst ihr die Anzeige gegen unbekannte Polizeibeamte stellen.
  • Mögliche Zeugen benennen.
    Zeugen zu benennen ist generell gut und hilfreich. Diese müsst ihr mit vollständigem Namen und Adresse angeben. Beachtet, dass wenn ihr Personen als Zeug/in benennt, diese somit auch der Polizei als Anwesende bzw. Beteiligte bekannt werden. Außerdem sind Zeug/in in Verfahren zur Aussage verpflichtet und können diese nur Verweigern, wenn sie sich selber einer Straftat beschuldigen würden. Daher fragt Freunde oder Bekannte in jedem Fall vorher ob sie durch euch als Zeug/in in dem Verfahren benannt werden wollen.
  • Beweismaterial der Anzeige beifügen.
    Wenn ihr Beweismaterial wie Fotos, ärztliche Atteste oder Ähnliches besitzt, fügt dieses der Anzeige bei. In jedem Fall solltet ihr bei Anzeigen wegen Körperverletzung ein ärztliches Attest beilegen können. Ohne dieses sind Verletzungen vor Gericht später schwer zu belegen.
    Bei Beweismaterial wie Fotos oder Videos solltet ihr in jedem Fall abwägen ob diese andere Personen belasten! In jedem Fall solltet ihr vermeiden der Staatsanwaltschaft oder Polizei Material durch eure Anzeige zu liefern, das gegen andere Personen verwendet werden kann.

 

Ich kenne keinen Anwalt, was tun?
Das Fanprojekt oder der Fanbeirat vermitteln euch gerne Anwälte denen wir vertrauen. Kontaktiert uns einfach.

Fanprojekt Babelsberg

fanprojekt-babelsberg@stiftung-spi.de

+49.0.331 231 63 91 2

(Mo: 15-22 Uhr, Do: 14-21 Uhr)

Fanbeirat

fanbeirat_babelsberg@arcor.de

 

 

Dienstaufsichtsbeschwerde
Die Dienstaufsichtsbeschwerde ist ein formloser Rechtsbehelf, mit dem das persönliche Verhalten eines Beamten beziehungsweise Angestellten des öffentlichen Dienstes oder eines Richters gerügt wird. Ziel der Dienstaufsichtsbeschwerde ist es, dienstaufsichts-rechtliche Maßnahmen gegen diese Person zu veranlassen. Im aktuellen Fall richtet ihr die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Einsatzleiterin, Frau X.
Die Dienstaufsichtsbeschwerde sollte den/die Polizeibeamtin, gegen den sie erhoben wird, benennen und das persönliche Fehlverhalten, das ihm zum Vorwurf gemacht wird, möglichst genau bezeichnen. Die Dienstaufsichtsbeschwerde wird vom Dienstvorgesetzten oder einem/r damit beauftragten Mitarbeiter/in seiner Dienststelle entgegengenommen, geprüft und abschließend beschieden.
Für die Erhebung einer Dienstaufsichtsbeschwerde sind keine Unterlagen erforderlich. Fristen sind nicht zu beachten. Es empfiehlt sich jedoch, eine Dienstaufsichtsbeschwerde zeitnah zum angegriffenen Verhalten des/der Beamt/in einzureichen.
Im Zusammenhang mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde fallen für euch keine Gebühren beziehungsweise Kosten an.

Ihr richtet die Dienstaufsichtsbeschwerde an:

Polizeipräsidium Polizeidirektion West
Direktionsleiter Peter Meyritz
Magdeburger Landstraße 11
14770 Brandenburg a. d. Havel

Verhalten als Beschuldigte/r nach der Polizeigewalt in Luckenwalde

Was kann ich tun wenn ich wegen der Vorfälle in Luckenwalde Post bekomme?

Auch noch Wochen oder Monate nach dem Spiel in Luckenwalde kann es dazu kommen, dass ihr als Beschuldigte/r Post von Polizei oder Staatsanwaltschaft erhaltet. Dabei können vor allen Dingen drei Szenarien auf euch zukommen.

Vorladungen
Eine Vorladung als Beschuldigte/r bedeutet, dass ein Ermittlungsverfahren gegen euch läuft. Den Umfang der Ermittlungen sowie die Beweislast abzuschätzen ist für euch erst mal nicht möglich. Vernehmungen werden auch keine weiteren Informationen liefern. Hier hilft erst eine sogenannte Akteneinsicht, durch welche euer Anwalt Einblick in die Ermittlungsakte bekommt und euch beraten kann.
Als Betroffene/r könnt ihr nicht erkennen, welche Aussage für euch gut oder schlecht ist. Fehler zu Beginn des Verfahrens sind oft nicht mehr wiedergutzumachen.

Vorladung bei der Polizei:
Von der Polizei könnt ihr einen Anhörungsbogen oder eine Vorladung bekommen. Ihr könnt dabei sowohl als Beschuldigte/r als auch als Zeug/in vorgeladen werden. Vorladungen von der Polizei muss man nicht nachkommen und sollte es auch nicht tun.
Der Polizei stehen keinerlei Zwangsmittel zur Verfügung. Es kann also nichts passieren, wenn man auf eine Vorladung nicht reagiert. Da dies euer Recht ist, kann es euch nicht als Nachteil ausgelegt werden, nicht bei einer Vorladung zu erscheinen.
In jedem Fall solltet ihr aber Kontakt zu einem/einer Anwalt/Anwältin aufnehmen und am besten auch das Fanprojekt informieren. Werft die Vorladung nicht weg und ignoriert die Vorladung in keinem Fall, denn die nächste Post kann dann schon ein Strafbefehl oder eine Anklageschrift sein.

Vorladung zur erkennungsdienstlichen Behandlung
Die Polizei lädt die Beschuldigten eines Ermittlungsverfahrens meist im Vorfeld schriftlich vor, um sie erkennungsdienstlich behandeln zu lassen. Kontaktiert auf jeden Fall einen Anwalt, da die Rechtslage hier schwer überschaubar ist!

Anhörungsbogen
Wenn ihr einen Anhörungsbogen geschickt bekommt, schickt ihn mit Angabe von Datum und Personalien, aber auf jeden Fall ohne Unterschrift zurück.
Der Hinweis, man sei verpflichtet seine Personalien vollständig und richtig anzugeben, sonst könne man gem. § 111 OWiG mit Geldbuße belangt werden, zwingt nicht zur Rücksendung des Bogens. Die Vorschrift dient allein der Identitätsfeststellung der Betroffenen. Wenn ihr angeschrieben werdet, ist eure Identität offenbar bereits ermittelt und ihr seid nicht verpflichtet das Papier auszufüllen. Außerdem werden dort auch angeblich auskunftspflichtige Sachen abgefragt, die gar keine Pflichtangaben sind (wie z.B. Telefonnummer u. ä.).

Vorladung der Staatsanwaltschaft
Im Gegensatz zu einer polizeilichen Vorladung müsst ihr der Vorladung durch die Staatsanwaltschaft nachkommen – sowohl als Beschuldigte/r oder Zeug/in. Als Beschuldigte/r habt ihr das Recht die Aussagen zu verweigern, was ihr auch unbedingt tun solltet.
In jedem Fall solltet ihr aber Kontakt zu einem/einer Anwalt/Anwältin aufnehmen und am besten auch das Fanprojekt informieren. Geht auf keinen Fall ohne Rechtsbelehrung zu einer staatsanwaltlichen Vorladung.

Strafbefehl & Bußgeldbescheid
Strafbefehle werden vom Amtsgericht verschickt. Ein Strafbefehl verurteilt euch zu einer Strafe ohne dass es eine Gerichtsverhandlung gab. Mit einem Strafbefehl werden Verstöße gegen das Strafgesetzbuch geahndet (z.B. Landfriedensbruch, Körperverletzung).
Bußgeldbescheide erhaltet ihr vom Stadt- oder Ordnungsamt, wenn euch eine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen wird.
Strafbefehl und Bußgeldbescheid sind quasi ein Urteil ohne eine vorhergehende Verhandlung. Es wird euch die Möglichkeit eines fairen Verfahrens genommen, ihr könnt bestimmte Entlastungszeug/innen nicht präsentieren, seid der Möglichkeit beraubt, mit einem/einer Anwalt/Anwältin eurer Wahl eine Prozessstrategie zu besprechen und habt so im Zweifel einen eventuellen Freispruch oder eine geringere Strafe.
Daher solltet ihr in jedem Fall Widerspruch einlegen. Wichtig ist, ihr müsst den Widerspruch innerhalb einer Frist von 2 Wochen einlegen! Gegen diese Verfügungen kann relativ formlos Widerspruch erfolgen: “Hiermit lege ich Einspruch gegen den Strafbefehl des Amtsgerichts … mit dem Aktenzeichen … ein.” Wichtig ist hierbei in jedem Fall die Frist. Es gilt der Posteingang bei Gericht. Beachtet dabei die Postlaufzeiten von bis zu drei Tagen.
Wir raten euch den Widerspruch persönlich beim Amtsgericht – mündlich auf der Rechtsantragsstelle oder schriftlich auf Poststelle oder in den Nachtbriefkasten – einzureichen. Dieser Einspruch kann problemlos wieder zurückgezogen werden und es entstehen für euch keine Kosten oder Nachteile. Wir raten euch in jedem Fall auch hier Kontakt zu einem/einer Anwalt/Anwältin aufzunehmen um euer weiteres Vorgehen abzusprechen.

Anklage
Solltet ihr eine Anklageschrift erhalten nehmt auf jeden Fall Kontakt zu einem/einer Anwalt/Anwältin auf.

Jugendgerichtshilfe
Die Jüngeren (bis 20-21 Jahre) von euch können zusätzlich noch Post von der Jugendgerichtshilfe erhalten. Ihr seid nicht verpflichtet deren Einladung zu folgen. Wenn ihr deren Einladung folgt, macht in keinem Fall Angaben zur Sache, sondern nur zu euch als Person.

Rechtsanwälte
Nun haben wir euch viele Gründe genannt sich anwaltlichen Beistand zu nehmen. Das Fanprojekt oder der Fanbeirat vermitteln euch gerne an Anwälte denen wir vertrauen. Kontaktiert uns einfach.

Fanprojekt Babelsberg

fanprojekt-babelsberg@stiftung-spi.de

+49.0.331 231 63 91 2

(Mo: 15-22 Uhr, Do: 14-21 Uhr)

Fanbeirat

fanbeirat_babelsberg@arcor.de

 

 

Protokoll vom 24.05.2016

Abwesend: Lutz

Anwesend: Roman, Sophia, Max H., Max A., Jeetze, Yvonne

Tagesordnung
1. Konstituierung für Legislaturperiode 2016/17
2. Kasse
3. Mitgliederversammlung & Spenden
4. Schulpartnerschaft
5. Fanprojekt
6. Ausblick

1.) Beschlussfähig ist der Fanbeirat ab 4 anwesenden Mitgliedern. Ziel ist es Entscheidungen im Konsens zu treffen. Nur im Notfall gilt ein Mehrheitsentscheid von mindestens 4 Stimmen. Nur anwesende Mitglieder sind stimmberechtigt. Unser regelmäßiges Treffen bleibt weiterhin am 1.Mittwoch des Monats. Es wird von Max H. eine neue E-Mail Adresse eingerichtet, da die alte einen zu schlechten Spamfilter besitzt. Alle Zugangsdaten (Blog, E-Mail, Forum) werden abermals an alle Fanbeirat-Mitglieder verschickt. Lutz bleibt weiterhin erster Ansprechpartner für den Verein. Yvonne bleibt Kassenwärtin.

2.) Yvonne erkundigt sich über ein Konto bei der GLS-Bank. Das Konto soll übertragbar, also nicht personengebunden sein. Deadline hierfür ist das nächste reguläre Treffen. Des Weiteren soll Geld für zukünftige Projekte gesammelt werden.

3.) Wegen Spieltagsplanung (weniger Freitagsspiele) Björn Laars ansprechen. Spendenaufruf des Vereins ist zu unkreativ. Ideen des Fanbeirats: Plasmaspenden für 03, T-Shirts, Soli-Party. Fanbeirat lädt zum Kreativabend im KarLi ein.

4.) Berliner Schule trat uns heran um ihnen beim Aufbau einer Schulpartnerschaft mit 03 zu helfen. Nachfragen unsererseits: Ist Babelsberg ein sinnvoller Partner –> Wer ist dort wirklich 03-Fan, wie nachhaltig ist das? Da jedoch bereits Schulkooperationen bestehen sehen wir der Sache positiv entgegen. Thoralf ist beim Verein dafür zuständig. Wir wollen gerne helfen die Schüler im ersten Schritt mit dem Verein zu vernetzen –> Starthilfe

5.) Das Fanprojekt bedankte sich für die gute Zusammenarbeit bei der U-18 Fahrt nach Jena. Fanbeirat und Fanprojekt wollen konstruktives Miteinander weiter ausbauen. Gemeinsam Synergien schaffen, da jede Institution für sich dasselbe Interesse an unterschiedliche Adressaten auf unterschiedlicher Ebene herantragen kann. In Zukunft soll mehr agiert statt reagiert werden. Dafür möchte man sich gemeinschaftlich ein langfristiges Projekt heraussuchen. Möglich ist hier z.B. die Preispolitik bei gegnerischen Vereinen sowie eine Erfassung und wenn nötig Anprangerung der sanitären sowie gastronomischen Zustände in fremden Stadien.

6.) Siehe Projekt mit dem FP. Außerdem aber Wiederaufbau des Fanfonds um Bildungsauftrag in Form von Ausflügen zu erfüllen.

 

i.A. Max H.

Aufruf

An alle Nulldreifans, die am vergangenen Samstag in Luckenwalde Opfer polizeilicher Attacken wurden: Bitte meldet euch DRINGEND beim Fanprojekt, um sowohl der Öffentlichkeit sowie allen Verantwortlichen (beider Vereine, dem Verband und Polizei) belegen zu können, wie enorm das Ausmaß des Einsatzes wirklich ist.

Außerdem finden zu dem Thema sowohl heute im Fanladen Babelsberg (19:00 Uhr) als auch morgen in der Baiz (Bln) um 20:00 Uhr jeweils Infoveranstaltungen statt, bei der ihr euch auch gleich melden und beraten lassen könnt. Ansonsten könnt ihr euch natürlich Mo & Do im Fanladen beim Fanprojekt melden, auch wenn ihr keine medizinische Untersuchung bzw Versorgung diesbzgl. in Anspruch nehmen musstet. Es ist wichtig jede Schädigung zu erfassen.

Außerdem wird eine Seelsorge eingerichtet, mit der ihr auch die Ereignisse verarbeiten könnt.

Also meldet euch per Mail, telefonisch oder bei einem der Treffen, denn das kann so nicht stehen gelassen werden.

Kontaktdaten:

Fanprojekt Babelsberg, Karl-Gruhl-Str. 62, 14482 Potsdam

 

Mail: fanprojekt-babelsberg[ät]stiftung-spi.de

 

Telefon: 0331-6203687 oder 0160-7339319

 

Allen Betroffenen wünschen wir auf diesem Wege auch noch mal eine schnelle Genesung!